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Finanzierung des Stadtumbaus

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Zusammenfassung

Ein allgemeingültiges und übertragbares Erfolgsmodell für die Finanzierung des Stadtumbaus hat sich bisher noch nicht herausgebildet und ist vor dem Hintergrund der Komplexität der Aufgaben und Vielzahl an Handlungsfeldern wohl auch nicht zu erwarten. Dennoch sind in den vergangenen Jahren zahlreiche Regelungen auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene getroffen worden, die die Rahmenbedingungen in Bezug auf eine effizientere finanzielle Steuerung des Stadtumbaus verbessert haben. Zu nennen sind hier insbesondere nachfolgende Maßnahmen, die mehrheitlich gemischte Finanzierungsverantwortungen zum Ziel haben:

  • Die Initiierung von neuen Förderprogrammen zum Stadtumbau auf allen Ebenen,
  • die gezielte Förderung von nicht-investiven, aber investitionsfördernden Maßnahmen, z.B. im Rahmen des Programme "Stadtumbau" (u.a. Förderung der Bürgerbeteiligung), "Soziale Stadt" (u.a. Sicherheitsmaßnahmen) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (u.a. Citymanagement),
  • die Einrichtung von Verfügungsfonds im Rahmen des Programms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" in allen Bundesländern,
  • die Einführung einer Experimentierklausel, die besonders finanzschwachen Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, dass der kommunale Eigenanteil unter bestimmten Bedingungen von privaten Investoren übernommen werden kann sowie
  • der Erlass von landesgesetzlichen Regelungen, die eine Durchführung von standortbezogenen Maßnahmen in privater (Finanzierungs-)Verantwortung zulassen (sog. BIDs/HIDs, die bisher nur sechs Bundesländern ermöglicht werden).

Insbesondere mit dem letztgenannten Aspekt wird die Hoffnung verbunden, eine verstärkt privat initiierte und verantwortende Stadtentwicklung zu erreichen, die die Gemeinwohlverantwortung der Gemeinde zwar unberührt lässt, aber dennoch dafür sorgt, dass die öffentliche Mittelbereitstellung - z.B. im Vergleich zu hoheitlicher ausgeprägteren Maßnahmen wie der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme - zurückgenommen werden kann.

Zusammenfassend bleibt festzuhalten, das Geld bzw. Finanzmittel das zentrale Steuerungsinstrument für den Stadtumbau darstellen. Hierbei spielen insbesondere die Bund-Länder-Städtebauförderung sowie im zunehmenden Maße private Finanzierungsmittel eine bedeutsame Rolle.
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